Der CDU-Bundestagsabgeordnete Enak Ferlemann erläuterte, warum die Verkehrslage in allen Bereichen so schwierig ist Foto: sh
LANDKREIS sh ∙ Der Bürger staunt ob der maroden Brücken, den fehlenden Oberleitungen und so mancher Phantomautobahn. Wo sind sie geblieben, alle die – zumindest bundesdeutschen – Errungenschaften, die in Zeiten des Wirtschaftswunders das Land zur großen Wirtschaftsnation machten? Nun, eine Antwort darauf gab der Bundestagsabgeordnete und ehemalige parlamentarische Staatssekretär im Verkehrsministerium Enak Ferlemann (CDU) am Montag bei einem verkehrspolitischen Abend im Rahmen einer Veranstaltung des MIT-Kreisverbands Cuxhaven in den Räumen der EWE-Netz. Und ja, richtig gelesen, er versuchte es nicht nur, er gab eine verständliche Erklärung für die Situation auf deutschen Verkehrswegen.
Wer ist für was zuständig?
Bevor er auf die konkrete Lage im Kreis zu sprechen kam, erläuterte Ferlemann erst einmal, wie überhaupt Verkehrspolitik gemacht wird. Und da liegt schon das erste „Schlagloch“ auf dem Weg zum fließenden Verkehr. Denn Verkehr braucht Planung in unterschiedlichsten Verantwortlichkeiten. Für den Straßenverkehr sind Bund, Länder, Kreise und Kommunen zuständig. Für die Schiene der Bund, für die Flughäfen die Länder. Bei den Binnen- und Seewasserstraßen wiederum der Bund, bei den Häfen die Länder. Der ÖPNV wird von den Kreisen und Kommunen geplant. Die Kommunen haben weniger Verantwortlichkeiten, werden aber häufig trotzdem zur Kasse gebeten.
Dazu kommt, dass der Bundesverkehrswegeplan rund 1.000 Projekte in Verantwortung des Bundes regelt. Und dies aktuell für den Zeitraum 2016 bis 2030.
Verkehrsplanung beruht auf Kalkulation
Große Schwierigkeiten mache die Planung auf Grund von Kalkulationen und weniger den Fakten. Gerade die vorausschauenden Planungen der sechziger und siebziger Jahre stellten sich als „unterdimensioniert“ dar. Damals als gigantisch empfundene zweispurige Autobahnen sind heute Nadelöhre. Siehe den Elbtunnel bei Hamburg. Und für Brücken gilt: Ein 40 Tonner-Lkw belastet solche Bauwerke im gleichen Maße wie – Achtung – 120.000 Pkw. Da möchte man keine Brücke sein, geschweige denn, sie im Portfolio der Verantwortung haben.
Die Verkehrsplanung für die Region stehe vor den unterschiedlichsten Aufgaben. Projekte wie die A20 oder die Elbquerung bei Stade seien wichtig und würden die Zukunft des Cuxlandes maßgeblich beeinflussen. Auch die Weser-Vertiefung, die Elektrifizierung der Bahn bis Cuxhaven und der Ausbau der B73 seien entscheidend. Und über die Region hinaus entscheiden die Verkehre auf der A1 und der A7 die wirtschaftliche und damit auch die gesellschaftliche Entwicklung des Cuxlandes. Fazit des Abends könnte also lauten: Anpacken statt einpacken.