In Loxstedt diskutierten Politik und Gäste über „die distanzierte Mitte“ Foto: sh
LOXSTEDT sh ∙ Einen guten Ansatz, die steigende Zahl von Skeptikern und Verächtern der deutschen Demokratie zu erklären, untersucht die Friedrich-Ebert-Stiftung in einer langfristigen Studie.
Laut der Studie der Stiftung „Die distanzierte Mitte“ haben rechtsextreme Einstellungen in der Gesellschaft in den vergangenen Jahren weiter zugenommen. In Loxstedt stellte unlängst Nico Mokros von der Friedrich-Ebert-Stiftung die Studie vor und diskutierte diese zusammen mit Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens und dem Landtagsabgeordneten Oliver Lottke gemeinsam mit rund 100 Gästen.
Quo vadis, Demokratie
Und es sieht nicht gut aus mit der deutschen Demokratie. Besonders unangenehm: der Anteil der Menschen in Deutschland mit einem gefestigt rechtsextremen Weltbild ist innerhalb von drei Jahren um 6,5 Prozent gestiegen. Ob die Anzahl tatsächlich so rasant gestiegen sei oder lediglich die Hemmungen sich rechtsextrem zu äußern, gefallen seien, müsse gesondert untersucht werden. Klar sei, die deutsche Demokratie sei in Gefahr. Zumal auch andere Demokratie-Gefährder außerhalb des „rechten“ Flügels verstärkt agieren würden. Unter den Parteien sei eine in den deutschen Parlamenten aktiv. „Die AfD verschiebt den Korridor des Sagbaren gezielt immer weiter“, sagte Innenministerin Behrens.
Die vermeintlichen Ursachen haben ihren Grund nicht in Herkunft, Einkommen und Bildung. Und ganz sicher sei die Demokratiefeindlichkeit keine ostdeutsche Angelegenheit.
Vielfältige Ursachen aufgezeigt
Innenministerin Daniela Behrens befürchtet in der allgemeinen Unruhe in der Gesellschaft und den unterschiedlichen Krisen der vergangenen Jahre wie Ukrainekrieg, Inflation und der Pandemie, die Ursache zu finden. Zumal auch ausländische Interessen diesen rechtsextremen Ruck, wie die massive russische Desinformationskampagne, eine Rolle spielen würden.
Wie bitter das politische Klima verseucht sei, zeigt auch der folgende Vergleich. 68 Prozent der Deutschen seien überzeugt, dass die AfD nicht gut für die Demokratie sei. Gleichzeit seien 75 Prozent aber der Meinung, dass sie den demokratischen Parteien mit der Wahl der AfD einen Denkzettel verpassen könnten. Wer so denkt, sei zwar nicht automatisch rechtsextrem, gefährde aber ganz sicher die deutsche Demokratie.
Und nun?
Wer die Demokratie stärken und sie bewahren wolle, hat einige Möglichkeiten. So würden weniger Theorie und Wissenschaft, aber mehr Praxis im Alltag einen ersten Schritt möglich machen. Nicht alle AfD-Wähler seien für die Demokratie verloren. Das wünschten sich zumindest einige der anwesenden Gäste. „Einander zuzuhören und selbst unangenehme Meinungen auszuhalten“, ist das Rezept für den SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt. Das sei wahrscheinlich manchmal leichter gesagt als getan, gerade wenn es um antidemokratische Auswüchse ginge.