Daniela Behrens Foto: Matthey
LANDKREIS sh ∙ Seit gestern ist Daniela Behrens ihre eigene Nachfolgerin geworden – mit mehr Kompetenzen. Der EWK fragte die Ministerin, was in diesen Krisenzeiten mit völlig veränderten Vorzeichen ihre zukünftige Politik bestimmen wird.
Quo vadis, Frau Ministerin? Eine Zielrichtung benennt Daniela Behrens auf Anhieb. In ihrem Ministerium ist der Fokus auf Sozialpolitik jetzt stärker ausgeprägt. Dazu nennt der Koalitionsvertrag klare Vorhaben im Bereich Gesundheit, Kinderschutz, Gleichstellung und Migration. Zum ohnehin schon breiten Feld der Sozialpolitik komme, so die Ministerin, die Arbeitspolitik hinzu. Ihr Ministerium heißt jetzt „Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung“. Dazu will sie sich auch auf die Menschen konzentrieren, die es bisher nicht auf den ersten Arbeitsmarkt geschafft haben. Außerdem sollen Kinder und Jugendliche mehr in den Blick genommen werden.
Pandemie bleibt im Fokus
Gesundheitspolitisch ist und bleibt nach wie vor die Pandemie eine Herkulesaufgabe. Eine Herkulesaufgabe, die „uns alle nervt, aber die Pandemie erfordert weiterhin unsere Aufmerksamkeit“. Die Erfahrung der letzten zweieinhalb Jahre gelte es jetzt auszunutzen. „Uns und andere zu schützen, beispielsweise durch Masken in beengten Situationen oder Testen vor dem Besuch von Älteren“, sei weiter erforderlich. Auch den eigenen Impfstatus sollte man im Blick haben. Im ÖPNV, in Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen gibt es Masken- bzw. Testvorschriften. Das wird bleiben, meint sie. Sonst aber gäbe es kaum noch Beschränkungen. Das ist angesichts der hohen Impfquote und einer guten Grundimmunisierung der Bevölkerung im dritten Corona-Herbst verantwortbar.
Die ärztliche Versorgung in ländlichen Regionen ist momentan angespannt. Dazu meint sie, „die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen, die den ärztlichen Sicherstellungsauftrag per Gesetz hat, muss dem ländlichen Raum noch mehr Aufmerksamkeit schenken, jede gute Initiative der KVN werde ich unterstützen“.
Landarztquote Ziel
Zudem wird die eingeführte Landarztquote den Beruf als Landarzt bei den Medizinstudierenden mehr in den Mittelpunkt holen. Das Modell des Regionalen Versorgungszentrums, wie es in Nordholz besteht, kann auch Modell für andere Gemeinden sein. „Sollten sich Gemeinden auf diesen Weg machen wollen, helfe ich gern.“ Zudem wird das Land die Anzahl der Studienplätze weiter erhöhen. Außerdem soll eine Fachkräfteinitiative für Berufe im Sozial-, Gesundheits- und Pflegebereich gestartet werden.
Zusätzliche Studienplätze
Im Koalitionsvertrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sei klar vereinbart, die Studienplätze auszubauen. „Ich setze vor allem auf den Ausbau der Universitätsmedizin in Oldenburg.“ Dadurch, dass in den nächsten Jahren viele Ärztinnen und Ärzte in den Ruhestand gehen, braucht das Land alle Studienabsolventen in den Krankenhäusern und Praxen.
Eine Riesenaufgabe ist die Bewältigung der Flüchtlingsfrage. Auch wenn hier die Federführung im Innenministerium angesiedelt ist, „mein Haus arbeitet vor allem im Bereich der Migrationsberatung, der Unterbringung von minderjährigen Geflüchteten, in der Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen und beim Ausbau von Sprachangeboten mit“. Zudem finanziere das Ministerium ein Netz der Beratung für traumatisierte Geflüchtete.
Mehr Erstaufnahmeplätze
„Inzwischen haben wir mehr Geflüchtete als 2015/2016. Und der Krieg Russlands gegen die Ukraine wird im Winter noch mehr Menschen zu uns bringen. Wir brauchen also mehr Erstaufnahmeplätze, die schafft das Innenministerium gerade.“ Zudem braucht es in den Kommunen mehr Wohnungen für Geflüchtete. „Die Hilfsbereitschaft in unserer Bevölkerung ist groß.“
Ein bedeutendes Thema sei, das Leben leichter zu machen. „Wir alle haben doch das Gefühl, dass wir in komplizierten Vorschriften und Bürokratie ersticken. Daher möchten wir Vereinfachen.“
Im Bereich von Gesundheit und Pflege sollen Modellprojekte in Niedersachsen zeigen, was an Dokumentations- und Nachweispflicht noch nötig ist. „Hier habe ich die Erwartung, dass der Bund dieses voll unterstützt.“
Daniela Behrens, die in Beverstedt beheimatet ist, bezeichnet sich als „Politikerin aus Leidenschaft“. „Ich freue mich vor allem auf fünf Jahre starke Sozial- und Gesundheitspolitik.“ Die bisherige Amtszeit sei sehr bestimmt durch die Bekämpfung der Corona-Pandemie gewesen. „Nun muss es auch wieder um andere wichtige Themen gehen.“